Besinnlicher Weihnachtsmarktbesuch trotz Videoüberwachung?
Dass Weihnachten vor der Tür steht, merkt man bereits in fast allen Bereichen des täglichen Lebens. So gibt es bereits seit Wochen Lebkuchen und Glühwein zu kaufen und der erste Weihnachtsmarkt wurde in Sachsen bereits eröffnet. So ist es kein Wunder, dass sich auch die Gerichte bereits auf Weihnachten vorbereiten. Und so kam es, dass im Oktober ein Urteil zur Videoüberwachung eines Weihnachtsmarktes fiel. Der Fall In der Innenstadt von Hannover fand zwischen dem 22.11.2022 und dem 22.12.2022 der jährliche Weihnachtsmarkt statt. Für den gesamten Weihnachtsmarkt ordnete die Polizeiinspektion Besondere Dienste die Videoüberwachung an. Daraufhin stellte die Polizei auf dem Weihnachtsmarkt vier Kameras auf. Begründet wurde diese Maßnahme mit einer sogenannten Datenschutzfolgenabschätzung (DSFA), die am 17.11.2022 durchgeführt wurde. Der Weihnachtsmarkt würde zu einem [...]